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Alt 02.09.2015, 23:04   #13
remi
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Zitat:
Zitat von yannick Beitrag anzeigen
Sorry, aber aus dieser Aussage werde ich nicht schlau...
Weil: (Zitate)

Es kann der Gemeingebrauch zugelassen werden. -> Ok, verstanden.

Die Zulassung gilt als erteilt, wenn der Gemeingebrauch am 08. September 1993 ausgeübt worden ist. -> Ok, auch klar.

Letzteres ist nicht der Fall, da das Kite-Surfen erst in den letzten drei bis vier Jahren in unserer Region populär geworden ist. -> Hä?
Was hat die Zulassung zum Gemeingebrauch mit dem Kiten zu tun? Gemeingebrauch meint den allgemeinen Gebrauch. Wenn der See am 8.9.93 durch die Allgemeinheit genutzt wurde, wurde eben genau der GEMEINGEBRAUCH ausgeübt. WIE das im Einzelnen geschah, ist dabei völlig Banane, es kommt nur darauf an, DASS es geschah.

Hier scheint man eine Begründung zu konstruieren, die nicht zutreffend ist, wenn man den Gemeingebrauch mit dem Kiten gleichsetzt bzw. darauf abstellt. Das würde ich hinterfragen!
VG
Sehe ich genauso.
Siehe hier --->
http://www.fes-kommunalakademie.de/_...ingebrauch.pdf

2.2 Sachlicher Umfang des Gemeingebrauchs

Pkt. 2.2.3 Benutzungsformen heißt es hier u.a.

Das Befahren mit Kleinfahrzeugen ohne eigene Triebkraft:
Ob ein Wasserfahrzeug „klein“ genannt werden kann, richtet sich nicht nach der Gemeinverträglichkeit der Gewässerbe-
nutzung, sondern nach dem allgemeinen Sprachgebrauch. Kleine Wasserfahrzeuge sind hiernach jedenfalls keine Schiffe;
zu diesen gehören Ausflugsboote, größere Flöße, Boote zur Personenbeförderung sowie Fahrzeuge, auf denen man woh-
nen kann (OVG Koblenz, ZfW 1977 S. 117). Nicht zu
den Schiffen, sondern zu den kleinen Wasserfahrzeugen zählen hinge-
gen z.B. Ruderboote, Paddelboote, Faltboote, Kajaks,
Schlauchboote,
Segeljollen mit einer Länge bis zu 6,20 m und einer
Segelfläche bis zu 20 qm (vgl. OVG Koblenz
aaO). Zum Gemeingebrauch gehört auch das Windsurfen; Surfbretter sind
kleine Wasserfahrzeuge ohne eigene Triebkraft


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Daraus resultiert:
Windsurfen; Surfbretter sind unter dem Kontext "Kleinfahrzeug ohne eigene Triebkraft" gleichzusetzen mit Kiten und Kiteboard.

remi
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